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Mitteilung vom 25. Feb. 2016 / Ratsfraktion

Umbau Lange Straße

Die SPD-Fraktion unterstützt die Umgestaltung aus einem Guss.

Fraktionsvorsitzender Hans-Jürgen Fischer im Rat: Wir gehen von einem deutlichen Mehrwert für ganz Spenge und mittel- bis langfristig auch für den Einzelhandel an der Lange Straße aus.

Ziel der SPD ist es: Spenge zukunftsfähig zu gestalten. Aus diesem Grund haben wir uns auch für die Aufstellung des Integrierten Stadtentwicklungskonzeptes -ISEK- eingesetzt und uns in der Folge für die Umgestaltung Lange Str. ausgesprochen.

Am 1.9.2015 wurde im Umwelt- und Stadtentwicklungsausschuss der erste Vorentwurf zum Umbau der Lange Straße vorgestellt. Das Vorhaben wurde damals von allen Fraktionen und auch von der Vertreterin der Kaufmannschaft begrüßt und grundsätzlich unterstützt.

Seit dem haben wir das Vorhaben in mehreren Ausschusssitzungen und in diversen internen Zusammenkünften unserer Fraktion beraten. Dabei ist jeder Hinweis und jedes Argument, egal ob zu Grundsatzfragen, zu den Nebenanlagen, ob tlw. oder gar nicht, und zu allen möglichen Ausgestaltungsdetails besprochen, abgewogen und tlw. auch eingebracht worden.

Wenn wir in diesem Zusammenhang von alternativlos gesprochen haben, dann bezog sich das darauf, dass derartige Vorhaben für unsere Stadt nicht ohne finanzielle Förderung von Bund oder Land machbar sind. Es bezog sich nicht auf Alternativen zum Vorgehen oder zur Gestaltung.

Die gesetzlich vorgegebene Möglichkeit Anliegerbeiträge nach KAG erheben zu können, ist für unsere Entscheidung nachrangig. Ob dies in Spenge zum Tragen kommt, muss rechtlich geklärt werden. Gleichwohl halten wir die den Anliegern in Aussicht gestellten Beiträge für vertretbar, zumal sie im Bedarfsfall durchaus sozial gestaltbar sind.

Die wirtschaftliche, technologische und demografische Entwicklung unserer Gesellschaft bedingen für uns alle einen ständigen Wandel, dem sich - nicht unbedingt jede Bürgerin/Bürger - aber die Wirtschaft und natürlich auch der Einzelhandel stellen muss. So hat der Vorsitzende des Einzelhandelsverbandes OWL, Ferdinand Klingenthal, kürzlich in Detmold die Kommunen aufgefordert, für den innerstädtischen Einzelhandel ein attraktives, einladendes Umfeld zu schaffen.

Bei der Durchführung der Baumaßnahmen setzen wir uns für ein weitestgehendes Entgegenkommen gegenüber den Wünschen und Anforderungen der Anlieger und dem Einzelhandel ein, also - keine Vollsperrungen beim Bau der beiden nördlichen Kreisverkehre - Parkplätze während der Bauphase - Ansprechpartner für ein aktives Baustellenmanagement.

Hinsichtlich der Gestaltung des Vorhabens (Fahrradwege,Übergänge, Bushaltebuchten, -stellen usw.) stützen wir uns auf die Expertise und Empfehlungen der Fachleute, angefangen beim Landesbetrieb Straßenbau, dem planenden Ingenieurbüro bis hin zu den Trägern des ÖPNV, die ihr Fachwissen und Erfahrungen aus vielen Projekten in NRW mitbringen, auch die Hinweise des Bürgerbusvereins sind uns wichtig. Kritische Fragen sind angebracht. Es sollen eine Reihe von Anpassungen umgesetzt werden, aber letztlich haben wir nicht den Anspruch, alles besser zu wissen, als die eingebundenen Fachleute. Eine Stückelung der Maßnahme würde nicht nur bedeuten, dass die Stadt keine Förderung erhalten würde, sie wäre auch gegenüber einer Gesamtumsetzung nachvollziehbar unwirtschaftlicher.

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