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Heute ist der 10. Dez. 2018.   

Mitteilung vom 18. Feb. 2018 / Ortsverein Spenge

GroKo or NoGroKo

Überall in unserer Republik diskutieren derzeit Sozialdemokraten, wie sie beim Mitgliederentscheid zum Koalitionsvertrag abstimmen sollen. Auch im Spenger Bürgerzentrum kamen gestern 65 Genossinnen und Genossen aus dem westlichen Kreis Herford zu einer von ihrem Bundestagsabgeordneten und Kreisvorsitzenden Stefan Schwartze moderierten Versammlung, um Meinungen auszutauschen und für ihre Sicht zu werben.

Dabei wurden sehr unterschiedliche Argumente und Sichtweisen überwiegend sachlich, nur tlw. emotional vorgebracht. Kritik gab es am Auftreten und Verhalten des Bundesvorstandes insgesamt und einzelner Mitglieder.

Von Anfang an wurde Uneinigkeit deutlich bei der Bewertung des vorliegenden Koalitionsvertrages. Die Kritiker fanden zu viele "wollen"-Aussagen und zu wenige verbindliche Vereinbarungen. Es wurde vom "weiter so" gesprochen und unzureichenden Regelungen, wie z.B. bei der Versteuerung von Altersersparnissen. Sie verwiesen in diesem Zusammenhang auf schlechte Erfahrungen in den bisherigen Großen Koalitionen. Sie ließen auch den Hinweis auf sechs mögliche, wichtige SPD-Ministerien nicht gelten, sondern verwiesen auf die Richtlinienkompentenz der Kanzlerin und Vertrauensbrüche wie von Glypho-Schmidt. Vielmehr seien die Leistungen der SPD in den bisherigen sogenannten Großen Koalitionen von den Wählerinnen und Wählern nicht anerkannt worden.

Befürworter erkannten dagegen deutliche Verbesserungen in dem Koalitionsvertrag für die Menschen in unserem Land. Es wurden u.a. die Rente, Kinderbetreuung, Kommunalfinanzen und der Einstieg des Bundes in die Bildung aufgeführt. Da wurde die Sorge geäußert, dass bei möglichen Neuwahlen die Rechtsaußen davon profitieren könnten. Die derzeit schlechten Umfrageergebnisse für die SPD wurden angesprochen, und dass eine Mehrheit der Wählerinnen und Wähler eine GroKo wohl befürwortet.

Einig war man sich darüber, dass es richtig sei, dass in der SPD die Mitglieder offen und frei über den Koalitionsvertrag sprechen und über eine weitere GroKo entscheiden sollen. Nach drei Stunden Diskussion gab es allenfalls eine Tendenz, aber es war keine klare Mehrheit erkennbar.

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