SPD Spenge SPD Spenge
SPD Spenge Wir gestalten Spenge zukunftsfähig
   Wir über uns  
   Mitteilungen  
   Termine  
   Wahlergebnisse  
   Links  
   Kontakt  
   Mitglied werden  
   Impressum  
   Datenschutz  

Bernd Dumcke
Unser Bürgermeister Bernd Dumcke

Angela Lück
Unsere Landtagsabgeordnete

Stefan Schwartze
Unser Bundestagsabgeordneter

Artikel
Heute ist der 21. Jan. 2019.   

Mitteilung vom 07. Dez. 2018 / Ratsfraktion

SPD für Senkung der Grundsteuer

Die SPD-Ratsfraktion setzt sich in Spenge für eine Senkung der Grundsteuer-Hebesätze ein. Die erfreuliche Entwicklung der städtischen Finanzen lässt dies zu, nachdem in diesem Jahr zum ersten Mal seit 2004 wieder ein ausgeglichener Verwaltungshaushalt mit einem Überschuss bestätigt werden konnte und es auch für das nächste Jahr gut aussieht.

Voraussetzung hierfür ist zunächst die Anpassung der so genannten Nachhaltigkeitssatzung, einer Selbstverpflichtung auf die sich SPD, UWG und Grüne im Jahr 2015 auf Vorschlag von Bürgermeister Bernd Dumcke zu einer grundsätzlichen und nachhaltigen Haushaltskonsolidierung verständigt hatten. Diese Satzung scheint für die CDU ein ständiger Dorn im Auge zu sein, denn ihre Ratsvertreter arbeiten sich regelmäßig daran ab, vermutlich weil die CDU in früheren Zeiten keine vergleichbar positive Entwicklung der Spenger Finanzen hinbekommen hat.

Die SPD-Fraktion sieht jetzt den richtigen Zeitpunkt für gekommen, um auch die Hebesatz-Satzung moderat anzupassen. Einerseits ist ein ausgeglichener Haushalt nur ein Meilenstein auf dem Weg zu einem konsolidierten Haushalt und die erfreuliche Finanzentwicklung ist bei den Schulden noch nicht angekommen, andererseits hat die Spenger SPD seit 2015 jedes Jahr betont, dass man die Grundsteuern auch wieder senken wolle, sobald sich die städtische Finanzlage deutlich bessert. Hinzu kommt, dass kaum jemand ernsthaft glaubt, man könne die hohen Liquiditätskredite mit Hilfe von erhöhten Grundsteuern maßgeblich senken. Es bleiben die konjunkturellen Risiken und Zinsrisiken, die gegen eine größere Grundsteuersenkung sprechen.

Alle Mitteilungen   -   Zurück...   
©2019 SPD-Spenge.de - spd-info@spd-spenge.de